CMS & Blog News !  CMS / Blog News & Infos CMS & Blog Forum ! CMS & Blog Forum CMS & Videos ! CMS & Blog Videos CMS & Blog Forum ! CMS & Blog Foto - Galerie CMS & Blog WEB-Links ! CMS & Blog Web - Links CMS & Blog Lexikon ! CMS & Blog Lexikon

 CMS-Blog-News.de: CMS & Blog News, Infos & Tipps

Seiten-Suche:  
 CMS-Blog-News.de <-Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Interessante News
Infos & Tipps @
CMS-Blog-News.de:
Zwei neue Seiten, die Neugierde wecken
Geige oder Violine? Gibt es einen Unterschied!
BEST OF 2016 Branchensoftware
Kulturelle Events jetzt bei tikkr!
Self Publishing für Künstler und Kulturschaffende war noch nie so einfach
Italienisch lernen für Individualisten
CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Online Software Angebote
Bildverarbeitung Banner Genie9.de

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Who's Online
Zur Zeit sind 30 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Online - Werbung

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Haupt - Menü
CMS-Blog-News.de News - Services
· CMS-Blog-News.de News
· CMS-Blog-News.de Links
· CMS-Blog-News.de Forum
· CMS-Blog-News.de Lexikon
· CMS-Blog-News.de Kalender
· CMS-Blog-News.de Seiten Suche
· CMS-Blog-News.de Foto-Galerie
· CMS-Blog-News.de Browser Games

Redaktionelles
· CMS-Blog-News.de News-Übersicht
· CMS-Blog-News.de Rubriken
· Top 5 bei CMS-Blog-News.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ CMS-Blog-News.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ CMS-Blog-News.de
· Account löschen

Interaktiv
· CMS-Blog-News.de Link senden
· CMS-Blog-News.de Event senden
· CMS-Blog-News.de Bild senden
· CMS-Blog-News.de Artikel posten
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· CMS-Blog-News.de Mitglieder
· CMS-Blog-News.de Gästebuch

Information
· CMS-Blog-News.de Impressum
· CMS-Blog-News.de AGB
· CMS-Blog-News.de FAQ/ Hilfe
· CMS-Blog-News.de Statistiken
· CMS-Blog-News.de Werbung

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Online Hardware Tipps
Werbung egardia.de

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Kostenlose Browser Games
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Terminkalender
November 2017
  1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals
Tagung
Kongress

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Seiten - Infos
CMS-Blog-News.de - Mitglieder!  Mitglieder:488
CMS-Blog-News.de -  News!  News:11.185
CMS-Blog-News.de -  Links!  Links:14
CMS-Blog-News.de -  Kalender!  Termine:0
CMS-Blog-News.de -  Lexikon!  Lexikon:3
CMS-Blog-News.de -  Galerie!  Foto-Galerie Bilder:109
CMS-Blog-News.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:4

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

CMS-Blog-News.de - Tipps, Infos & News rund um CMS & Blog-Systeme!

CMS & Blog Tipps & CMS & Blog Infos @ CMS & Blog-News-24/7.de! Partei der Vernunft kritisiert geplante Beschneidung von Bürgerrechten

Veröffentlicht am Freitag, dem 20. November 2009 von CMS-Blog-News.de


CMS Infos
Freie-PresseMitteilungen.de: Es ist angemessen, die Bundesbürger auf Punkte hinzuweisen, in denen die Gewaltenteilung verwischt und die Rechtsstaatlichkeit aufgeweicht ist. Das ist genau die Gefahr, welche die Väter des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bannen wollten. Sie haben nicht versagt.
Udo Vetter, Fachanwalt für Strafrecht und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Düsseldorf, merkt am 25. Oktober 2009 an: "Nur eines darf ein Zeuge der Polizei nicht verweigern, aber das ist nun wirklich nicht viel: Seine Personalien. Tut er es nicht, ist das aber nur eine Ordnungswidrigkeit. Dass Polizeibeamte gegenüber Zeugen praktisch keinerlei Rechte haben, ist weitgehend unbekannt. Insbesondere auch unter Polizeibeamten. ... Niemand muss mit der Polizei sprechen - dieses bislang weitgehend unbekannte, dennoch aber eherne und nur vom BKA-Gesetz etwas angetitschte Prinzip gerät nun ins Wanken." [1]

Im Koalitionsvertrag 2009 der Bundesregierung heißt es auf Seite 100 (104 der pdf-Datei): [2]
5006 Erscheinenspflicht von Zeugen vor der Polizei
5007
5008 Wir werden eine gesetzliche Verpflichtung schaffen, wonach Zeugen im Ermitt-
5009 lungsverfahren nicht nur vor dem Richter und dem Staatsanwalt, sondern auch vor
5010 der Polizei erscheinen und - unbeschadet gesetzlicher Zeugenrechte - zur Sache
5011 aussagen müssen.

RA Vetter wirft eine Reihe von Fragen auf, unter anderem: "Auch die höhere Qualifikation von Staatsanwälten und Richtern spielte eine Rolle, die Strafprozessordnung so zu machen wie sie heute ist. ... In einem Ermittlungsverfahren ist regelmäßig nur ein Staatsanwalt zuständig. Ebenso ein Ermittlungsrichter. Es kann aber sein, dass zig Polizisten, noch dazu an den unterschiedlichsten Standorten, Ermittlungen führen."

Aus diesen Bedenken leitet die 'Partei der Vernunft' ab, daß durch eine Änderung der Strafprozeßordnung der Polizei Befugnisse angetragen werden, die einer sorgfältigen Ermittlung abträglich ist, weil Ermittlungsbeamten nicht über die juristische Bildung und Erfahrung von Staatsanwälten und Strafrichtern verfügen.

Parallel zu den Tendenzen, durch EU-Recht und durch Erweitern vorhandener Bundesgesetze, die Grundrechte zu beschneiden, wird hier der politische Wille erkennbar, die Bürgerrechte zukünftig bei Bedarf beschneiden zu können. Auch wenn jahrelang durch die tägliche Praxis keine Änderungen erkennbar sind, so sind jedoch schleichend viele Voraussetzungen geschaffen worden, die nur noch anzuwenden sind.

Oliver Janich, Bundesvorsitzender der 'Partei der Vernunft' am 23. April 2008: "Es spricht auch nichts dafür, dass die jetzigen Methoden nicht ausreichten. Mohamed Atta und seine 911-Kumpanen waren die am besten überwachten Männer des Planeten. Der BND warnte die USA vor dem Anschlag. Das FBI hatte sie in enger Überwachung. Einer der Beamten war so verzweifelt, dass seine massiven Warnungen ignoriert wurden, dass er kündigte. Dieser John O´Neill kam am 11. September ums Leben, weil er als Sicherheitschef im World Trade Center anheuerte.

Die Rechtslage reichte also aus, um Atta & Co zu überwachen. Die Ergebnisse der Ermittlungen wurde nur "aus Versehen" nicht weitergegeben. Unser Rechtsstaat hat genügend Mittel, sich zu wehren. Die Überwachung und das Abnehmen von Fingerabdrücken unbescholtener Bürger beim neuen Pass ist gänzlich unnötig.

Wolfgang "Stasi 2.0" Schäuble will es den Amerikanern gleich tun und schreibt beim US-"Patriot Act" ab. Dieses Gesetz, das schon vor dem 11. September in den Schubladen lag, erlaubt es, Terrorverdächtige zu foltern und ohne Anwalt einzusperren. Als Terrorverdächtige ("Enemy Combatants") gelten in den USA auch regierungskritische Journalisten und friedliche Demonstranten. Schäuble will diesen Begriff auch in Deutschland einführen. Das ist kein Rechtsstaat mehr."

Es ist angemessen, die Bundesbürger auf Punkte hinzuweisen, in denen die Gewaltenteilung verwischt und die Rechtsstaatlichkeit aufgeweicht ist. Das ist genau die Gefahr, welche die Väter des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bannen wollten. Sie haben nicht versagt.

[1] www.lawblog.de/index.php/archives/2009/10/25/von-der-polizeiwache-in-die...
[2] www.cdu.de/doc/pdfc/091024-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf
Portrait der Partei:
Die 'Partei der Vernunft' verfügt über ein umfassendes Rahmenprogramm, das größere Wählergruppen und erfahrene Politiker anspricht. Eindeutiger Fokus sind mittelfristige und langfristige Ziele in der Bundespolitik und in der Europapolitik. Da eine ideologische Enge auf links, mitte oder rechts kein Beweggrund zur Parteigründung war, werden sich Politiker aus vielen Lagern der 'Partei der Vernunft' anschließen können, ohne sich verbiegen zu müssen. Proteste und ideologische Streitereien überläßt die 'Partei der Vernunft' den vielen Bürgerinitiativen und Parteien, die Kleinparteien bleiben. Da der am 26. April 1997 angemahnte "Ruck durch Deutschland" inzwischen einem "Druck auf Deutschland" gewichen ist, kann es für die 'Partei der Vernunft' nur noch um große Ziele gehen. Positionen aus dem Parteiprogramm der 'Partei der Vernunft' tauchen bei etlichen Wahlprogrammen anderer Kleinparteien zur Bundestagswahl 2009 auf. Warum? Es gibt Herausforderungen, die sind offensichtlich. Wähler, Parteimitglieder und Politiker werden sich der 'Partei der Vernunft' in monatlich wachsender Anzahl anschließen, weil es keine Alternative gibt.

Partei der Vernunft
Bundesvorstand für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Zur Tanne 12
26349 Jade
04454 979720
04454 979721
http://ParteiderVernunft.eu

Pressekontakt:
Hans Kolpak
Hans Kolpak
Zur Tanne 12
26349
Jade
Hans.Kolpak@ParteiderVernunft.eu
04454 979720
http://ParteiderVernunft.eu/presse.html


Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht CMS-Blog-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: CMS-Blog-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Partei der Vernunft kritisiert geplante Beschneidung von Bürgerrechten" | Anmelden oder Einloggen | 1 Kommentar | Diskussion durchsuchen
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden

Re: (Punkte: 1)
von 20161216yuanyuan (kyuanyuan921@163.com) am Freitag, dem 16. Dezember 2016
(Userinfo | Artikel schicken)
Interessante Info. Danke.



Diese Fotos bei CMS-Blog-News.de könnten Sie auch interessieren:


Blog-Thema-Tie ...

Blog-Thema-Tie ...

Blog-Thema-Tie ...

Blog-Thema-Tie ...

Blog-Thema-Tie ...

Blog-Thema-Tie ...
Diese Lexikon-Einträge bei CMS-Blog-News.de könnten Sie auch interessieren:

 WordPress
WordPress ist eine Software zur Verwaltung der Inhalte einer Website (Texte und Bilder). Es bietet sich besonders zum Aufbau und zur Pflege eines Weblogs an, da es erlaubt, jeden Beitrag einer oder mehreren frei erstellbaren Kategorien zuzuweisen, und automatisch die entsprechenden Navigationselemente erzeugt. Parallel gestattet es auch unkategorisierte Einzelseiten. Weiter bietet das System Leserkommentare mit der Möglichkeit, diese vor der Veröffentlichung erst zu prüfen, sowie eine zentral ...
Diese Forum-Threads bei CMS-Blog-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Parteien News & Infos sowie Blog (xyz_101, 06.10.2013)


Diese News bei CMS-Blog-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Hyland Software gibt Partnerschaft mit Artaker Computersysteme bekannt (PR-Gateway, 21.11.2017)
Die Kooperation von Hyland Software und dem österreichischen IT-Provider Artaker Computersysteme GmbH treibt die digitale Transformation von Unternehmen weiter voran und unterstützt Kunden mit einem umfassenden ECM-Technologieportfolio

München, 21. November 2017 - Hyland, einer der führenden Anbieter innovativer Softwarelösungen für das Management von Inhalten, Prozessen, Transaktionen und Vorgängen, gibt seine strategische Par ...

 100. Hochschule setzt auf DATEV Students online (PR-Gateway, 21.11.2017)
Portal für Studierende mit Berufsziel Steuerberater ist begehrt

(Mynewsdesk) Nürnberg, 21. November 2017: Knapp ein Jahr nach der ersten Hochschule hat mit der Universität Trier bereits die 100. Bildungseinrichtung das Portal DATEV Students online für ihre Studierenden und deren Dozenten freigeschaltet. Sie ermöglicht ihnen damit den einfachen Zugriff au ...

 Omnichannel-Arbeitsplatz für Sehbehinderte (PR-Gateway, 21.11.2017)
Die neue Version der Lösung "Voxtron Communication Center" besticht durch höchste Benutzerfreundlichkeit und entspricht der EU-Richtlinie MiFID II.

Leipzig, 21. November 2017 - Rund drei Monate vor Beginn der CCW 2018 in Berlin bringt Enghouse Interactive die neue Version seiner Omnichannel- und Kundeninteraktionslösung "Voxtron Communication Center" (VCC) auf den Markt. Ein Highlight ist die Integrationsmöglichkeit in weit ...

 Hyperthermie - Behandlung bei Krebs (PR-Gateway, 20.11.2017)
Krebstherapie mit Infrarotwärme unterstützen

Unterstützende Behandlung von Krebs

Moderne Thermotherapie - Verfahren finden in der Krebsforschung immer häufiger Beachtung. In der medizinischen Literaturdatenbank PubMed finden sich bereits mehr als 1000 Studien zum Thema. Der Krebsinformationsdienst des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) hat die wichtigsten Informationen zur Behandlung von Krebs mittels  Suzana Muzic auf dem Unternehmertag 2017 (PR-Gateway, 20.11.2017)
Mit ihrem Vortrag "Sieben Impulse für echte Power beim Führen" ist Suzana Muzic als Referentin auf dem Unternehmertag am 23.11.2017 in Wetzlar vertreten

Führung - Unternehmer und Chefs werden immer wieder vor die größten Herausforderungen gestellt, wenn es darum geht, ein Unternehmen, ein Team oder eine Einzelperson zu führen. "Das kann nicht jeder!", so Suzana Muzic, Sparringspartnerin, Personalentwicklerin und Prozessbegleiterin. "Dazu braucht es Klarheit, Authentizität, Struktur und Ko ...

 CONTENTSERV CS17.0 - die Basis für perfekte Product Experience (PR-Gateway, 20.11.2017)
Contentserv veröffentlicht Release CS17.0 seines technologieführenden PIMs

Neues Release CS17.0 des PIM-Herstellers Contentserv punktet mit erweitertem Dashboard, komplett überarbeitetem Portal inklusive neuen Import- und Exportfunktionen und Data Quality Modul.

Rohrbach, 20.11.2017 - Im Rahmen der alljährlich stattfindenden Marketing Power Conference stellte der Anbieter Contentserv eines technologieführenden Product Information Management Systems (PIM) im Oktober das neue Release ...

 EASY SOFTWARE AG setzt auf Cloud-Lösung von SAP (PR-Gateway, 17.11.2017)
(Mynewsdesk) Berlin/Mülheim an der Ruhr, 17.11.2017 - Die EASY SOFTWARE AG setzt SAP Business ByDesign künftig als Unternehmenslösung ein. Unterstützt wird der deutsche Software-Anbieter dabei von den  Cloud-Spezialisten der Aicomp.



Agilität bei der digitalen Transformation



?Mit SAP Business ByDesign haben wir eine Business Software gefunden, die unsere gesamten Prozesse vom Anfang bis zum Ende begl ...

 da kapo Kreative Werbung GmbH wird zu da kapo Communication Experts GmbH (PR-Gateway, 16.11.2017)
Aktualisierung des Firmenzusatzes reflektiert Leistungsspektrum

Fürth, 16.11.2017 - Ab sofort hat die in Fürth ansässige Kommunikationsagentur da kapo ihren Firmenzusatz in Communication Experts GmbH geändert. Damit trägt das Unternehmen dem stark gewachsenen Leistungsspektrum möglicher Kommunikationswege, insbesondere im digitalen Bereich, Rechnung. Vor allem zahlreiche Projekte interaktiver Digitalmedien und die über 32-jährige Erfahrung in strategischer Markenkommunikation waren die Ba ...

 Komatsu setzt auf eine von Cloudera angetriebene IIoT-Plattform (PR-Gateway, 16.11.2017)
Hersteller verdoppelt die Anlagenauslastung mit der Machine-Learning- und Analytics-Plattform von Cloudera.

München, Palo Alto (Kalifornien), 16. November 2017 -- Cloudera, Inc. (NYSE: CLDR) zufolge hat der weltweit führende Hersteller von Schwermaschinen Komatsu eine Cloud basierte Analyseplattform für das Industrial Internet of Things (IIoT) implementiert, die von  Tax CMS: Dokumentationspflichten mit Mehrwert meistern (PR-Gateway, 15.11.2017)
Digitalisierung steigert Unternehmenswert auch für die Nachfolge

Vier von zehn mittelständischen Unternehmern (42 Prozent) sehen im digitalen Wandel eher eine Herausforderung als eine Chance. Oft konzentrieren sie sich daher auf Mindestanforderungen in ihrem Marktumfeld, statt neuartige Konzepte für mehr Wertschöpfung zu entwickeln. "Bei den Dokumentationspflichten findet die Digitalisierung schneller Akzeptanz - und dort können Impulse für weitere Veränderungsprozesse entstehen. Das läss ...

Werbung bei CMS-Blog-News.de:





Partei der Vernunft kritisiert geplante Beschneidung von Bürgerrechten

 
CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Online Werbung
StuffIt: Dateikomprimierung für Mac.

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik CMS Infos
· Weitere News von CMS-Blog-News


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema CMS Infos:
QTrade mit umfangreicher Schulung für MetaTrader 4 und 5!


CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Online Links

CMS-Blog-News - Infos & Tipps für CMS & Blogs !  Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2017!

Wir möchten hiermit ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Notebook News, Infos & Tipps - rund um Notebooks / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Partei der Vernunft kritisiert geplante Beschneidung von Bürgerrechten